Bundestag

15.07.2005


Visa-Untersuchungsausschuss: Otto Schily

Dauer: 55:24 min

Am 02.06.2005 erklären SPD und Grüne als Ausschussmehrheit die Zeugenvernahme in den Visa-Untersuchungen wegen der wahrscheinlich bevorstehenden Bundestagswahl für beendet. Doch dann gibt das Bundesverfassungsgericht einem Eilantrag der Opposition statt und   Innenminister Otto Schily (SPD) bleibt am 15.07.2007 der Auftritt vor dem Visa-Untersuchungsausschuss nicht erspart. mehr...

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15.07.2005


Visa-Untersuchungsausschuss: Otto Schily

Dauer: 55:24 min

Schily weist persönliche Verantwortung für massenhaften Visa-Missbrauch in den vergangenen Jahren zurück. In seiner mehr als fünfstündigen Eingangserklärung sagt der Innenminister, die Informationspolitik des Auswärtigen Amtes sei "nicht immer optimal" gewesen. Auf Fragen des Vorsitzenden Hans-Peter Uhl (CSU) antwortet Schily, es wäre besser gewesen, wenn das Auswärtige Amt Empfehlungen des Innenministeriums herangezogen hätte. Zurück